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Anfrage in der öffentlichen Bauausschusssitzung der Gemeinde Grabenstätt vom 1. Sept. 2011, TOP Sonstiges
Bordsteine an der Einmündung der Hochgernstrasse in die Dorfstraße in Erlstätt
Die Bordsteinhöhen in diesem Einmündungsbereich sind mit 11 bis 15 Zentimetern für Nutzer von Rollatoren, Rollstühlen und Kinderwagen zu hoch. Daran ändert auch die auf der Nordseite des Einmündungsbereichs (vor dem Haus Mielich) vorgenommenen Abschrägungen der Bordsteine nichts! Diese Abschrägungen weisen eine viel zu steile Rampe aus.
Es ergeht die Bitte an den Bauausschuss, wie auch an alle Gemeinderäte, diesen Zustand durch den Beschluss einer kleinen Umbaumaßnahme deutlich zu entschärfen. Die Bordsteine sollten deutlich abgesengt werden und die Rampen-Ausprägung im Gehwegbereich deutlich flacher angelegt werden.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km im Bereich südlich der Dorfstraße in Erlstätt
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Antrag für die öffentliche Gemeinderatssitzung der Gemeinde Grabenstätt am 27. Juni 2011
Das Bildungs- und Teilhabepaket ist als Gesetz der Bundesregierung beschlossen und am 29. März 2011 verkündet worden.
Die Antragstellung muss, je nach dem Leistungsbezug des berechtigten Personenkreises, bei den Bewilligungsstellen bei dem Jobcenter Traunstein bzw. beim Landratsamt Traunstein, Sachgebiet Soziales und Senioren gestellt werden.
Ich stelle den Antrag, dass:
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Leider wurtde dieser Pressebericht von dem Traunsteiner Tagblatt nicht gebracht.
Begründung:
Lieber Herr Wallner,
in der Regel berichten wir nicht über Vorstandssitzungen von Parteien.
Sie können aber zum Beispiel einen Leserbrief zu einem unserer Artikel zu dem Thema schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Lokalredaktion
Traunsteiner Tagblatt
In der letzten erweiterten SPD Vorstandssitzung des Ortsvereines Grabenstätt/Erlstätt wurde die Problematik „Bildungspaket“ als Kernthema behandelt.
Ortsvereinsvorsitzender Siegfried Wallner bedauerte die Untätigkeit des Landkreises wie auch der Gemeinde Grabenstätt in diesem Fall. Die rückwirkende Beantragung für den Zeitraum ab 1. Januar 2011 läuft zum Ende dieses Monats ab. Es ist nicht erkennbar, dass vom Landratsamt sowie von der Gemeinde Grabenstätt irgendwelche Informationen direkt an den Kreis der Berechtigten ergangen sind.
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Anfrage von Anita Kohlbeck in der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Grabenstätt vom 2. Mai 2011, TOP Sonstiges
Umsetzung der möglichen Förderungen aus dem Bildungspaket, unterstützt durch die Gemeinde
Das Bildungspaket sieht spezielle Förderungsmöglichkeiten von Kindern vor, deren Familien bzw. Alleinerzieher folgende Unterstützungszahlungen erhalten:
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Anfrage in der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Grabenstätt vom 2. Mai 2011, TOP Sonstiges von Anita Kohlbeck
Vorstellen der Ergebnisse des Arbeitskreises „Tourismus für Alle“
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Der Arbeitskreis hatte in 2010 sechsmal getagt. Ein kurzer Bericht war im September 2010 im Gemeindeanzeiger erschienen.
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Gemeinderatsanträge

